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Brandenburgisches OLG, Urteil vom 13.06.06, Az. 6 U 114/05 – Leitsatz des Bearbeiters: Internet-Auktionsplattformen (hier; eBay) können nur von Verkäufern von indizierten Medien als Wettbewerber auf Unterlassung in Anspruch genommen werden, wenn sie Kenntnis von einem solchen konkreten Verstoß erhalten und diesen Vertrieb dann nicht unverzüglich unterbinden. Weiterlesen »

Tags: Brandenburg, indiziert, jugendgefährdende, Medien, Störer, Unterlassung

OLG Oldenburg, Urteil v. 03.04.2006, Az. 13 U 71/05 – Zu den Voraussetzungen eines Beseitigungsanspruchs wegen Verletzung von Persönlichkeitsrechten bei Veröffentlichung negativer Kritik (Negativbewertung) innerhalb einer Internet-Verkaufsplattform Weiterlesen »

Tags: Beseitigung, eBay, Negativbewertung, Persönlichkeitsrechte, Unterlassung

LG Arnsberg, Urteil v. 22.12.2004, Az. 4 O 313/04 – Kein Unterlassungs- und Schadensersatzanspruch trotz Namensanmaßung. (LS. d. Bearbeiters)

Anm.: Angesichts der Schutzrechts des Namens aus § 12 BGB und der hier im Sachverhalt geschilderten Umstände kommt das Gericht zu einer der Sache nach befremdlichen Entscheidung.  (se) Weiterlesen »

Tags: Anmeldung, Bewertung, Ermittlungsverfahren, Schadensersatz, Unterlassung, Verkäufername

LG Arnsberg, Urteil v. 18.05.2005, Az. 3 S 22/05 – Wird in einer Negativbewertung bei eBay eine Markenware („Esprit”) ohne weitere Nachweise als Fälschung bezeichnet, stehen dem Bewerteten Widerruf, Unterlassung und Schadensersatz zu. Weiterlesen »

Tags: Negativbewertung, Schadensersatz, Schutzgesetz, Unterlassung, Verleumdung, Widerruf

LG Hamburg, Beschluss v. 24.04.2007, – Az: 315 O 372/07 – Bei eBay-Shops muss die Preisangabe unmittelbar räumlich zugeordneten oder anderweitig hervorgehobenen Weise auf zusätzliche Liefer- und Versandkosten hinweisen.

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Tags: Dringlichkeit, eBay-Shops, einstweilige Verfügung, Lieferkosten, Preisangabe, Unterlassung, Versandkosten

Bundesgerichtshof (BGH) Urteil vom 19.04.2007 – I ZR 35/04 PM Nr. 45/2007 – Der Bundesgerichtshof bestätigt Unterlassungsanspruch (Haftung) von eBay bei angezeigten Markenverletzungen. Eine Schadensersatzanspruch kommt nur ausnahmesweise in Betracht.

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Tags: Fälschung, Haftung, Internet-Auktion, Markenschutz, Schadensersatzanspruch, Telemediengesetz, Unterlassung