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Oberlandesgericht Köln, Urteil vom 16.05.2008, Az. 6 U 26/08 – Die Kernbotschaften der neuesten Entscheidung des OLG Köln: Neue Abmahngefahren durch unzulässige Datenschutzklauseln bei eBay- und Online-Shops; Entwarnung bei abweichenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zwischen eBay und einem Shop auf dieser Plattform. Es ist aber zu beachten, dass die Entscheidung ein Teilanerkenntnis- und Schlussurteil darstellt. D. h. ein Teil des Falls wurde zwischen den Streitparteien nicht dem Gericht zur Entscheidung überlassen. Bleiben also die beiden Kernelemente der Entscheidung, die noch genügend Zündstoff bergen … [ Urteilsanmerkung auf jur-blog.de ]

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Tags: Datenschutzklausel, eBay, Online-Shop

eBay-Reform 2008 – Folge 2 – Um mehr Kundenzufriedenheit und mehr aktive Mitglieder zu haben, will eBay grundlegende Regeln ändern. Während externe Quellen längst kritisch die zahlreichen Abmahnungen von Online-Shops (angeblich durchschnittleich zwei Abmahnungen pro Shop!) hinterfragen, wird dieses Thema bei der eBay-Reform nicht angesprochen: Eine grundlegende Verbesserung des Markenschutzprogramms VeRI (Programm für verifizierte Rechteinhaber) wird nicht Diskutiert. Weiterlesen »

Tags: eBay, Markenrechtsverletzung, Markenschutzprogramm, Online-Shop, Patentrecht, Reform, VeRI

LG Kleve, Urteil vom 02.03.2007, 8 O 128/06 – Die Widerrufsbelehrung genügt den gesetzlichen Anforderungen des § 355 Abs. 2 Satz 1 BGB nur, wenn sie in Textform erfolgt (mindestens per eMail). Eine Darstellung auf einer Internetseite eines Online-Shops (bei eBay) genügt nicht. Weiterlesen »

Tags: Angelzubehör, e-Mail, einstweilige Verfügung, Internetseite, Online-AGB, Online-Shop, Textform, Widerrufsbelehrung

Bei Online-Shops, auch bei großen und namhaften, wird das Widerrufsrecht in der Regel auf zwei Wochen beschränkt. Ob man nun bei eBay auf “Sofort Kaufen” oder bei einem Online-Shop auf “Kaufen” klickt, was macht den Unterschied?” Unter Hinweis auf die aktuelle Rechtsprechung des Kammergericht Berlin mit Aktenzeichen 5 W 156/06 oder OLG Hamburg mit Aktenzeichen 3 U 103/06 werden die Anforderungen an die Widerrufbelehrung richtig dargestellt.

Das vom Verfasser des Artikels gesehene „Mischmasch” lichtet sich, wenn man weiß, dass bei Online-Auktionen die Belehrung in Textform vor Vertragsschluss nicht erfolgen kann. Der Preis kommt ja erst durch den Zuschlag zustande.

Anmerkung zu der Meldung teltarif.de vom 04.02.2007

Tags: Belehrung, Online-Shop, Textform, Vertragsschluss, Widerrufsrecht

Nach dem Marktforschungsunternehmen Comscore stieg schon einige Wochen vor dem Weihnachtsfest der Zugriff auf Webshops um 72 Prozent. Den meisten Traffic konnte demnach das Portal Amazon.de verbuchen.

Meldung nach Computerwoche.de vom 12.12.2006

Tags: Marktforschung, Online-Shop, Traffic, Weihnachten