Feb
16
2009

RA_Exner
Nach einer Entscheidung des Amtsgerichts Nordhorn (Urteil v. 29.01.2009 – Az.: 3 C 1308/08) ist die Äußerung “Lieber ohne Kommentar. Bevor ich ausfallend werde” als eBay-Bewertung nicht zu beanstanden. Der Verkäuferin steht daher kein Löschungsanspruch zu.
Die Äußerung stelle eine Meinungsäußerung dar, die die Schwelle zur Schmähkritik nicht überschreite, urteilte das Gericht. Für einen Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb, wie er durch § 823 BGB geschützt wird, könne nicht festgestellt werden, dass der Beklagte den Geschäftsbetrieb absichtlich schädigen wollte.
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Tags: eBay, Negativbewertung, Streitwert
Feb
11
2009

RA_Exner
Amtsgericht München, Urteil vom 02.04.2008, Az. 262 C 34119/07
Red. Leitsatz: Die Rückzahlung des Kaufpreises nach Widerruf eines Fernabsatzgeschäfts darf nicht von der Rücknahme einer schlechten Bewertung bei eBay abhängig gemacht werden, auch wenn der Verkäufer die Bewertung für unberechtigt hält.
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Tags: eBay, München, Negativbewertung, Rücknahme, Widerrufsrecht
Apr
17
2008

RA_Exner
OLG Oldenburg, Urteil v. 03.04.2006, Az. 13 U 71/05 – Zu den Voraussetzungen eines Beseitigungsanspruchs wegen Verletzung von Persönlichkeitsrechten bei Veröffentlichung negativer Kritik (Negativbewertung) innerhalb einer Internet-Verkaufsplattform Weiterlesen »
Tags: Beseitigung, eBay, Negativbewertung, Persönlichkeitsrechte, Unterlassung
Feb
02
2008

RA_Exner
Pressemitteilung vom 29.01.2008 unter http://news.ebay.deKünftiger Präsident und Vorstandsvorsitzender John Donahoe stellt auf eBays eCommerce Forum weltweite Änderungen auf dem Online-Marktplatz vor / Neuerungen betreffen die Gebührenstruktur, die Anforderungen an Verkäufer und das Bewertungssystem. Weiterlesen »
Tags: Bewertungssystem, eBay, Gebührenstruktur, Negativbewertung, Neuerungen
Jan
25
2008

admin
LG Arnsberg, Urteil v. 18.05.2005, Az. 3 S 22/05 – Wird in einer Negativbewertung bei eBay eine Markenware („Esprit”) ohne weitere Nachweise als Fälschung bezeichnet, stehen dem Bewerteten Widerruf, Unterlassung und Schadensersatz zu. Weiterlesen »
Tags: Negativbewertung, Schadensersatz, Schutzgesetz, Unterlassung, Verleumdung, Widerruf