Archiv für das Tag 'Markenverletzung'

Mai 21 2008

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Aktuelle eBay-Änderungen am Bewertungssystem

Mit einer Mitteilung an die Mitglieder hat eBay selbst am 07.05.2008 angekündigt, was sich ab dem 22. Mai 2008 voraussichtlich ändert. Ob Rache-Rot oder Nutzlosigkeit, die Beschwerden am System haben eBay zu einer Änderung bewegt. Das Bewertungssystem von eBay hat wiederholt Anlaß für Kritik und Änderungen geboten. Dabei geht es nun dem vorrangig um die Kundenpflege, aber auch um eine Reduzierung des eigenen Verwaltungsaufwands. Gerade Beschwerden und Löschungen sind für das Auktionshaus auch eine ständige Beschäftigung geworden. Die heißen Eisen, also z. B. Abmahnungen aus Wettbewerbsrecht oder wegen Markenverletzungen werden so nicht beseitigt.

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Apr 30 2008

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BGH bestätigt Haftung eines Internetauktionshauses für Markenverletzungen

[PM des BGH] Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 30.04.2008 erneut entschieden, dass ein Internetauktionshaus auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn Anbieter auf seiner Plattform gefälschte Markenprodukte anbieten.

Die Klägerinnen produzieren und vertreiben Uhren der Marke „ROLEX“. Sie sind Inhaberinnen entsprechender Marken. Auf der von der Beklagten betriebenen Internet-Plattform „ricardo“ hatten Anbieter gefälschte ROLEX-Uhren zum Verkauf angeboten, die ausdrücklich als Plagiate gekennzeichnet waren. ROLEX nahm daraufhin die Beklagte auf Unterlassung in Anspruch.

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