Archiv für das Tag 'Irrtum'

Jan 23 2008

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LG Coburg: Keine „Rücknahme“ des verbindlichen Auktions-Angebots neben Anfechtung nach BGB

LG Coburg, Urteil vom. 19.10.2006, 1 HK O 32/06 (rkr) – eBay-Schnäppchen – Ein Anbieter darf bei einer Internet-Auktion eingestellte Artikel während der Versteigerung nicht zurückziehen. Auch wenn die AGB des Auktionshauses eine solche Rücknahme erlauben, ist die Einstellung zu einem bestimmten Startpreis ein verbindliches Angebot (Willenserklärung). Das Angebot kann nicht rechtswirksam einseitig zurückgenommen werden. Es kann nach §§ 119 ff BGB nur bei dem Vorliegen von Anfechtungsgründen (mit der Anfechtungsfolge Schadensersatz für den Höchstbieter) aus der Welt geschafft werden. Weiterlesen »

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Jan 06 2008

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BGH, VIII ZR 13/01 – Wirksamer Kaufvertrag durch Internet-Auktionen (Fall ricardo.de)

Bundesgerichtshof (BGH), Urteil vom 07.11.2001, VIII ZR 13/01 – Nach der Grundsatzentscheidung des BGH kommen durch Internet-Versteigerungen wirksam Kaufverträge zustande. Dies ergibt die Auslegung der Willenserklärungen der Beteiligten (Käufer, Verkäufer und Auktions-Betreiber) anhand der Allgemeinen Geschäftsbedigungen (AGB) der Auktions-Plattform. Die Möglichkeiten der Anfechtung wegen eines Erklärungsirrtums durch den Verkäufer sind begrenzt. Weiterlesen »

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