Archiv für das Tag 'Internet-Auktion'

Jan 16 2009

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BGH: Entscheidung Markenrecht und Adwords für „bananabay“ (Erotikartikel)

Beide Parteien vertreiben Erotikartikel. Die Klägerin ist Inhaberin der Wortmarke „bananabay“. Die Beklagte schaltete bei der Internet-Suchmaschine Google Werbeanzeigen für ihr Unternehmen. Dabei verwendete sie die für die Klägerin eingetragene Marke als so genanntes Adword. Wenn der Nutzer der Suchmaschine einen Suchbegriff eingibt, der mit einem von einem Anzeigenkunden angegebenen Adword übereinstimmt, erscheinen rechts neben der Trefferliste in einem mit „Anzeigen“ überschriebenen gesonderten Bereich die Werbeanzeigen derjenigen Kunden, die das Adword bei Google angemeldet haben. Die Klägerin sieht in dem Vorgehen der Beklagten eine Verletzung ihrer Marke. Sie begehrt Unterlassung und Schadensersatz.

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Jan 28 2008

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Einführung: Flohmarkt oder Online-Auktion?

Wer kauft wo und wo wollen Sie morgen hingehen? Die Online-Welt ist durch eine Facette reicher geworden, als die Sammelleidenschaft für PEZ-Figuren zu einem neuen Internet- Auftritt führte: Einer Tauschbörse bzw. einem neuen und weltweiten Marktplatz für die sonst so schwer zu findenden Sammlerobjekte. Was als keiner Dienst für die eigene Frau begann ist das wohl erfolgreichste New-Economy Modell des Internet geworden: eBay®! Weiterlesen »

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Jan 05 2008

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BGH Urteil I ZR 35/04 – Unterlassungsanspruch (Haftung) von eBay bei Markenverletzungen; kein Schadensersatzanspruch

Bundesgerichtshof (BGH) Urteil vom 19.04.2007 – I ZR 35/04 PM Nr. 45/2007 – Der Bundesgerichtshof bestätigt Unterlassungsanspruch (Haftung) von eBay bei angezeigten Markenverletzungen. Eine Schadensersatzanspruch kommt nur ausnahmesweise in Betracht.

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