Archiv für das Tag 'Informationspflichten'

Okt 28 2008

Profile Image of RA_Exner

LG Bochum: Verweis in AGB auf Widerrufsbelehrung in Textform

LG Bochum, Beschluss vom 24.10.2008, Az. 14 O 191/08 – Ein Verweis in AGB auf Widerrufsbelehrung in Textform ist unzulässig, wenn kein Hinweis in Textform folgt. In dem Streit ging es um ein Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wegen Wettbewerbs bei Fernabsatzverträgen über Fitnessartikel mit privaten Endverbrauchern.

Weiterlesen »

Ein Kommentar

Apr 19 2008

Profile Image of RA_Exner

LG Coburg: Anspruch auf Unterlassung von unredlichen Wettbewerbs im Internethandel

PM des LG Coburg vom 05.05.2006 – Kurzfassung: Zündende und innovative Ideen können für ein Unternehmen das wirtschaftliche Überleben sichern. Aber auch wenn der Kampf um Kunden zwischen Konkurrenten manchmal mit harten Bandagen geführt wird, gilt doch: Der entscheidende Tick Vorsprung sollte stets mit ehrlichen Mitteln erarbeitet werden. Sonst kann aus dem vermeintlichen Firmenerfolg schnell ein finanzielles Desaster werden.
Diese Erfahrung machte unlängst vor dem Landgericht Coburg eine ihre Waren online anbietende Computerhändlerin. Auf die Klage eines rivalisierenden Mitbewerbers untersagte ihr das Gericht, Computerartikel unter Verstoß gegen Verbraucherschutzvorschriften anzubieten. Die Richter drohten der Firmeninhaberin zudem eine Strafe bis zu 250.000 € an, sollte sie das gerichtliche Verbot missachten.

Weiterlesen »

Kommentare deaktiviert für LG Coburg: Anspruch auf Unterlassung von unredlichen Wettbewerbs im Internethandel