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[PM des BGH] Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 30.04.2008 erneut entschieden, dass ein Internetauktionshaus auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn Anbieter auf seiner Plattform gefälschte Markenprodukte anbieten.

Die Klägerinnen produzieren und vertreiben Uhren der Marke “ROLEX”. Sie sind Inhaberinnen entsprechender Marken. Auf der von der Beklagten betriebenen Internet-Plattform “ricardo” hatten Anbieter gefälschte ROLEX-Uhren zum Verkauf angeboten, die ausdrücklich als Plagiate gekennzeichnet waren. ROLEX nahm daraufhin die Beklagte auf Unterlassung in Anspruch.

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Tags: eBay, Haftung, Haftungsprivileg, Markenverletzung, TMG, Unterlassung

Bundesgerichtshof (BGH) Urteil vom 11. März 2004 – I ZR 304/01 – Internet-Auktion I – Ein Internet-Auktionshaus haftet auch bei Fremdversteigerungen für Markenverletzung. Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, daß der Betreiber einer Plattform für Versteigerungen im Internet auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn Anbieter auf dieser Plattform gefälschte Markenprodukte anbieten. Weiterlesen »

Tags: Betreiber, Haftungsprivileg, Markenschutz, Plattform, Schadensersatzanspruch, TDG, Teledienstegesetz, Unterlassungsanspruch