Archiv für das Tag 'Gewerblichkeit'

Jul 12 2008

Profile Image of RA_Exner

LG Frankfurt: 10x Neuware bei eBay bedeutet gewerbliches Handeln

LG Frankfurt, Beschluss vom 08.10.2007, Az. 2/03 O 192/07 – Nach einer Abmahnung hatte der Betroffene Prozesskostenhilfe (PKH) beantragt, weil er meinte nicht im Wettbewerb zu handeln. Dies hat das LG Frankfurt für den Handel mit schon 10 fabrikneuen oder neuwertigen Bekleidungsstücken nun verneint. Die Angebote von Neuwaren ließen auf eine Gewinnerzielungsabsicht bzw. auf gewisse Dauer angelegte und planmäßige schließen. Es lägen jedenfall keine Gelegenheitsverkäufe mehr vor. Entsprechend hat das LG Frankfurt die beantragte Prozesskostenhilfe versagt.

Weiterlesen »

Ein Kommentar

Mai 23 2008

Profile Image of RA_Exner

OLG Frankfurt a. M.: Gewerblichkeit eines Nicht-Powersellers bei eBay wegen Dauer und Umfang

OLG Frankfurt a. M., Beschluss v. 21.03.2007, 6 W 27/07 – Eine Verkaufs-Tätigkeit bei eBay kann auch dann gewerblich sein, wenn keine Einkäufe erfolgen (hier: 484 Verkäufe von Stempeln aus einer Sammlung von ca. 100.000 Stück). Eine Registrierung als ´PowerSeller ist keine notwendige Voraussetzung für die Bewertung einer Internet-Verkaufstätigkeit als unternehmerisch. Diese Einstufung kann sich aus anderen Umständen des Einzelfalls ergeben, wobei der Dauer und dem Umfang der Verkaufstätigkeit wesentliche Bedeutung zukommt. Weiterlesen »

Kommentare deaktiviert für OLG Frankfurt a. M.: Gewerblichkeit eines Nicht-Powersellers bei eBay wegen Dauer und Umfang