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Sep 19 2008

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OLG Saarbrücken: Auslegung eines Online-Auktions-Angebots zum Sofort-Kauf eines Pkw

OLG Saarbrücken, Beschluß vom 18.4.2008, 4 W 93/08-17- Die Entscheidung ist so kurz, dass sie nicht einmal die Normen für die Auslegung (§§ 137, 155 BGB) zitiert. Wie der Kläger wohl ausgerechnet auf einen Preis von 2,- EUR gekommen ist? Zugegeben: Das Urteil ist kurz und knackig. So wie es formuliert wurde, hätte das Gericht aber auch schreiben können: „Den Parteien wird vor Klagererhebung geraten, die zur Substantiierung ihres Vortrags vorgelegten Beweismittel aufmerksam zu lesen.“ Tja, wäre also schön gewesen, wenn das Gericht zumindest so viel vom Sachverhalt und der angewendeten Auslegung wieder gegeben hätte, dass das Urteil nachvollziehbar wäre. So schaut man aus der Ferne und fragt sich, was da am Rande der Republik die Juristen durch zwei Instanzen beschäftigt.

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Apr 19 2008

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LG Coburg: Anspruch auf Unterlassung von unredlichen Wettbewerbs im Internethandel

PM des LG Coburg vom 05.05.2006 – Kurzfassung: Zündende und innovative Ideen können für ein Unternehmen das wirtschaftliche Überleben sichern. Aber auch wenn der Kampf um Kunden zwischen Konkurrenten manchmal mit harten Bandagen geführt wird, gilt doch: Der entscheidende Tick Vorsprung sollte stets mit ehrlichen Mitteln erarbeitet werden. Sonst kann aus dem vermeintlichen Firmenerfolg schnell ein finanzielles Desaster werden.
Diese Erfahrung machte unlängst vor dem Landgericht Coburg eine ihre Waren online anbietende Computerhändlerin. Auf die Klage eines rivalisierenden Mitbewerbers untersagte ihr das Gericht, Computerartikel unter Verstoß gegen Verbraucherschutzvorschriften anzubieten. Die Richter drohten der Firmeninhaberin zudem eine Strafe bis zu 250.000 € an, sollte sie das gerichtliche Verbot missachten.

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