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LG Coburg, Urteil vom 19.10.06, Az.: 1HK O 32/06 – Unternehmereigenschaft bei eBay – Keine Unternehmereigenschaft bei kaufsüchtigem Verkäufer mit 1711 Bewertungen, darunter 33 Neuartikeln. Mangels gewerbsmäßigem Handel ist bei dieser Ausnahmesituation selbst eine bereits angeordnete einstweilige Verfügung aufzuheben.

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Tags: Bewertungen, eBay, einstweilige Verfügung, gewerblich, Neuartikel, Privatverkauf

Kammergericht Berlin, Beschluss v. 18.07.2006, 5 W 156/06 – Leitsätze des Bearbeiters: (1) Wer als Unternehmer über eine Auktionsplattform Verkäufe tätigt, ohne dass vor Zuschlag alle Vertragsdaten mitgteilt werden (können), der muss nach Vertrgsschluss eine 1-monatige Wderrufsfrist einräumen. (2) Kommt der Unternehmer als Anbieter dieser Pflicht nicht nach, steht einem Wettbewerber ein Klagerecht zu. Weiterlesen »

Tags: eBay, einstweilige Verfügung, Hervorhebung, Monatsfrist, Vertragsschluss, Widerrufsbelehrung

LG Hamburg, Beschluss v. 24.04.2007, – Az: 315 O 372/07 – Bei eBay-Shops muss die Preisangabe unmittelbar räumlich zugeordneten oder anderweitig hervorgehobenen Weise auf zusätzliche Liefer- und Versandkosten hinweisen.

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Tags: Dringlichkeit, eBay-Shops, einstweilige Verfügung, Lieferkosten, Preisangabe, Unterlassung, Versandkosten

LG Kleve, Urteil vom 02.03.2007, 8 O 128/06 – Die Widerrufsbelehrung genügt den gesetzlichen Anforderungen des § 355 Abs. 2 Satz 1 BGB nur, wenn sie in Textform erfolgt (mindestens per eMail). Eine Darstellung auf einer Internetseite eines Online-Shops (bei eBay) genügt nicht. Weiterlesen »

Tags: Angelzubehör, e-Mail, einstweilige Verfügung, Internetseite, Online-AGB, Online-Shop, Textform, Widerrufsbelehrung