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eBay, Dreilinden/Berlin, 30. Juli 2009 – Weiterer Neuerungen für gewerblichen Verkäufer, um noch einfacher und effizienter auf dem eBay Marktplatz zu verkaufen. – Der weltweite Online-Marktplatz eBay (www.ebay.de) führt ab Oktober 2009 einen neuen Status innerhalb des PowerSeller-Programms ein. Mit der Auszeichnung „Verkäufer mit Top-Bewertung“ belohnt eBay diejenigen PowerSeller, die durchgehend ein außergewöhnlich hohes Serviceniveau bieten. Die mehr als 14,5 Millionen deutschen eBay Mitglieder finden damit noch einfacher genau die Verkäufer auf eBay, die einen möglichst hohen Service- und Qualitätsstandard bieten – basierend auf den Bewertungen anderer Kunden.

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Tags: eBay, Verkäufer

Wie DerWesten (Panorama, 08.07.2009, Sina Heilmann) berichtet war der Verkauf von Ehrenkreuz bei Ebay ein Scherz der Zeitschrift Titanic. Einen Tag nach der Überreichung der Tapferkeitsmedaillen der Bundeswehr durch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bot das Satire-Magazin “Titanic” eines der vier Ehrenkreuze beim Online-Auktionshaus Ebay zur Versteigerung an. Dies wurde laut Meldung vom Magazin-Mitarbeiter Leo Fischer bestätigt. Die Bundeswehr habe das Angebot direkt geprüft, sei allerdings von Beginn an mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen, dass es sich um eine Fälschung handle.

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Tags: Angebot, eBay, Scherz

BGH, Urteil vom 11. März 2009 – I ZR 114/06 – Halzband – Der u. a. für das Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte heute darüber zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen der Inhaber eines Mitgliedskontos (Accounts) bei der Internet – Auktionsplattform eBay dafür haftet, dass andere Personen unter Nutzung seines Accounts Waren anbieten und dabei Rechte Dritter verletzen.
Der Beklagte ist bei eBay unter dem Mitgliedsnamen “sound-max” registriert. Im Juni 2003 wurde unter diesem Mitgliedsnamen unter der Überschrift “SSSuper … Tolle … Halzband (Cartier Art)” ein Halsband zum Mindestgebot von 30 € angeboten. In der Beschreibung des angebotenen Artikels hieß es unter anderem: “… Halzband, Art Cartier … Mit kl. Pantere, tupische simwol fon Cartier Haus …”. Die Klägerinnen haben hierin eine Verletzung ihrer Marke “Cartier”, eine Urheberrechtsverletzung sowie einen Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb gesehen und den Beklagten auf Unterlassung, Auskunftserteilung und Feststellung der Schadensersatzpflicht in Anspruch genommen.

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Tags: Account, Auskunft, BGH, eBay, Haftung, Schadensersatz, Unterlassung

Schon im Vorfeld werden für die Übertragung von FIFA-Tickets Sprachbarrieren errichtet. Welchen Status die eBay-Hinweise haben (Interne Grundsätze, verbindliche AGB allein des Hauses eBay oder (un)verbindliche Absprachen mit der FIFA), ist nicht klar. Solche Unklarheiten vergraulen de Kundschaft. Eine Abstimmung der eBay-Voraussetzungen und der FIFA – AGB sind jedenfalls nicht ersichtlich.

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Tags: eBay, Ticket, Verkaufsbedingungen

Der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat entschieden, dass die Firma ebay-GmbH nicht als Störerin für beanstandete Markenrechtsverletzungen hafte, weil es nach erfolgter Anzeige von Verstößen durch die Rolex S. A. nicht mehr zu gleichartigen Markenverletzungen gekommen sei.

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Tags: BGH, Düsseldorf, eBay, Luxusuhren, Markenrechtsverletzung, Störer

Nach einer Entscheidung des Amtsgerichts Nordhorn (Urteil v. 29.01.2009 – Az.: 3 C 1308/08) ist die Äußerung “Lieber ohne Kommentar. Bevor ich ausfallend werde” als eBay-Bewertung nicht zu beanstanden. Der Verkäuferin steht daher kein Löschungsanspruch zu.
Die Äußerung stelle eine Meinungsäußerung dar, die die Schwelle zur Schmähkritik nicht überschreite, urteilte das Gericht. Für einen Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb, wie er durch § 823 BGB geschützt wird, könne nicht festgestellt werden, dass der Beklagte den Geschäftsbetrieb absichtlich schädigen wollte.

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Tags: eBay, Negativbewertung, Streitwert