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OLG Brandenburg, Urteil vom 03.02.2009, Az. 6 U 58/08 – Bei Übernahme eines einzelnen Produktfotos kann die Abmahnung 140,- EUR für eine eBay-Auktion kosten. Damit hat das Brandenburgische OLG die Abmahnkosten im zu entscheidenden Fall deutlich begrenzt. Der Abmahner hatte 184,- EUR entgagene Lizenzkosten und weitere 500,- EUR Anwaltskosten, also 684,- EUR insgesamt gefordert. In der Entscheidung ist von der Begrenzung der Abmahnkosten nach § 97a UrhG angewendet worden.
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Tags: Abmahnkosten, Artikel-Fotos, Bilderklau, eBay, Lizenz

OLG Köln, Urteil vom 26.09.2008, Az. 6 U 111/08 – Sachverhalt: Der Antragsteller, ein Industriedesigner, hat um das Jahr 1950 die auf Seite 2 dieses Urteils wiedergegebene Zeichnung geschaffen und später veräußert. Die Antragsgegnerin zu 1) betreibt unter der Adresse “www.XXX.de” ein Internetauktionsportal, über das Kunstwerke – allerdings von den Künstlern selbst – öffentlich verkauft (“versteigert”) werden können. Der Antragsgegner zu 2) ist ihr Geschäftsführer.
Der Eigentümer der Zeichnung stellte diese im Jahre 2007 in das von der Antragsgegnerin zu 1) betriebene Auktionsportal ein und ließ es veräußern. Die Zeichnung wurde auf Betreiben des Antragstellers am 13.11.2007 von dessen Verfahrensbevollmächtigtem “ersteigert”. Auch nach diesem Erwerb verblieb die Abbildung der Zeichnung zunächst in dem Internetportal. Erst am 21.11.2007, nach dem Eingang einer hierauf gerichteten Abmahnung des Antragstellers, entfernte die Antragsgegnerin zu 1) sie von der Internetseite. (…)
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Tags: Abmahnschreiben, Bilderklau, eBay, Foto, Versteigerung

Eine Neuerung in der Fototechnik verspricht eine weiter Plausibilisierung von Beweismitteln: Das Geotagging. Beim Geotaggin speichert die Kameras, wo ein Bild aufgenommen wurde. Hierzu ist ein GPS-Empfänger in Fotoapparat oder Handy erforderlich, die diese Daten bei der Aufnahme aufzeichnen. Richtiger Abgleich der Geräte vorausgesetzt, können diese Daten künftig als weiterer Anhaltspunkte für den Nachweis der Urheberschaft gelten. Ha z. B. der Fotograf nicht eine Fotoserie o. ä. erstellt aber in räumlicher Nähe stark unterschiedliche Daten gemacht oder kann z. B. Flug- und Hotelrechnungen zu den Geodaten vorlegen, so ist ein solcher Vortrag nur noch entsprechend schwer zu entkräften.

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Tags: Bilderklau

Es ist schon kurios in einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung vom 07.09.08 zu lesen, dass das FBI sich für Kunstauktionen interessiert. Der 2006 verstorbene Sammler M. V. Kingsland hatte aber offeenbar eine so große Anzahl von Kunstwerken “zusammengeklaut”, dass er die Aufmerksamkeit des FBI auf sich gezogen hatte. Also ein “Bilderklau” ganz anderer Art. Laut Bericht war eine Kunstauktion der Stadt Hudson mit ca. 250 Werken Kingslands vollständig rückgängig gemacht worden.
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Tags: Bilderklau, Kunst-Auktionen

LG Düsseldorf, Urteil vom19.03.2008, 12 O 416/06 – Tenor:
1. Der Beklagte wird verurteilt, es bei Meidung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes von bis zu 5.000,- €, ersatzweise Ordnungshaft bis zu 6 Monaten, oder Ordnungshaft bis zu 6 Monaten, zu unterlassen, die folgenden Lichtbilder ohne Genehmigung zu veröffentlichen oder zu vervielfältigen: [...]
wenn dies geschieht wie folgt: [...]
2. Der Beklagte wird verurteilt, der Klägerin Auskunft zu erteilen über Art und Umfang von Handlungen gemäß der vorstehenden Ziffer 1 sowie über die Herkunft der Fotografien.
3. Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 1.500,- € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 16.01.2007 zu zahlen.
4. Der Beklagte wird verurteilt, die Klägerin von der Forderung ihres Rechtsanwaltes in Höhe von 659,80 € freizustellen.
5. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.
6. Die Kosten des Rechtsstreits tragen die Klägerin zu 30 % und der Beklagte zu 70 %.
7. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Für die Klägerin (…)

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Tags: Artikelfoto, Bilderklau, eBay, Lizenz, Nutzungsrecht, Schadensersatz