Archiv für das Tag 'Bekleidung'

Jul 12 2008

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LG Frankfurt: 10x Neuware bei eBay bedeutet gewerbliches Handeln

LG Frankfurt, Beschluss vom 08.10.2007, Az. 2/03 O 192/07 – Nach einer Abmahnung hatte der Betroffene Prozesskostenhilfe (PKH) beantragt, weil er meinte nicht im Wettbewerb zu handeln. Dies hat das LG Frankfurt für den Handel mit schon 10 fabrikneuen oder neuwertigen Bekleidungsstücken nun verneint. Die Angebote von Neuwaren ließen auf eine Gewinnerzielungsabsicht bzw. auf gewisse Dauer angelegte und planmäßige schließen. Es lägen jedenfall keine Gelegenheitsverkäufe mehr vor. Entsprechend hat das LG Frankfurt die beantragte Prozesskostenhilfe versagt.

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Mai 07 2008

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OLG Frankfurt a.M.: Anwaltskostenerstattung bei fehlerhafter Widerrufsbelehrung

Oberlandesgericht Frankfurt a.M. Urt. v. 14.12.2006, – Az: 6 U 129/06 – Eine Anwaltskostenerstattung für Wettbewerber ist rechtmäßig, auch wenn dieser bereits 200 Abmahnungen wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung und 80 einstweilige Verfügungen erwirkt hat.  Anm. des Bearbeiters:  Diese Entscheidung erscheint angesichts der  Abmahnwellen in der Praxis tatsächlich und rechtlich bedenklich. Weiterlesen »

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Apr 28 2008

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PM LG Coburg: eBay-Verkäufer trotz 1711 Bewertungen kein Gewerbetreibender

LG Coburg, Urteil vom. 19.10.2006, 1 HK O 32/06 (rkr) – Zur Frage, wann man als eBay-Verkäufer zu einem Gewerbetreibenden wird

Kurzfassung: Früher gab es Basare und Flohmärkte, um seine Kostbarkeiten oder einfach seinen Ramsch loszuwerden. Im Computerzeitalter braucht man hierzu die warme Stube nicht mehr zu verlassen: Es reicht eine Mitgliedschaft bei dem weltweit tätigen Auktionshaus eBay und schon kann das Handeln losgehen. Nicht selten wird dabei der unternehmerische Geist des Onlineanbieters geweckt. Das Hobby wird dann schnell zur Profession. Spätestens dann heißt es aufzupassen. Betreibt man den Internethandel nämlich gewerbsmäßig, sind Hinweispflichten zum Schutz von Verbrauchern einzuhalten. Anderenfalls riskiert der Netzverkäufer, von einem Konkurrenten wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens in Anspruch genommen zu werden. Weiterlesen »

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Okt 20 2006

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eBay: 20 000 Kunden betrogen

Schwerer Schlag für das Auktionshaus eBay: Internet- Betrüger sollen über 20000 Kunden betrogen und um über 700 000 Euro erleichtert haben. Eine Internet- Betrügerbande soll beim Online- Aktionshaus eBay Kunden mit gefälschten Markenprodukten von Joop, Gucci, Versace und anderen Top-Designern übers Ohr gehauen haben. Die Bande sei verdächtigt, gefälschten Silberschmuck und Bekleidungsstücke der begehrtener Designermarken verkauft zu haben. …

[ nach einer Meldung Hamburger Abendblatt, 20.10.06 ]

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