Archiv für das Tag 'Autokauf'

Mrz 11 2009

Profile Image of RA_Exner

BGH: Lange Standzeit beim Kauf älterer Gebrauchtwagen kein Mangel

BGH, Urteil vom 10. März 2009 – VIII ZR 34/08 – Verkäufer bei Mobile.de und anderen Plattformen können sich beruhigt zurücklehnen: Anders als im Neuwagenhandel ist eine längere Standzeit allein kein Mangel bei dem Verkauf eines Gebraucht-Autos. Dies hat nun der BGH wohl abschließend entschieden.

Weiterlesen »

Kommentare deaktiviert für BGH: Lange Standzeit beim Kauf älterer Gebrauchtwagen kein Mangel

Sep 19 2008

Profile Image of RA_Exner

OLG Saarbrücken: Auslegung eines Online-Auktions-Angebots zum Sofort-Kauf eines Pkw

OLG Saarbrücken, Beschluß vom 18.4.2008, 4 W 93/08-17- Die Entscheidung ist so kurz, dass sie nicht einmal die Normen für die Auslegung (§§ 137, 155 BGB) zitiert. Wie der Kläger wohl ausgerechnet auf einen Preis von 2,- EUR gekommen ist? Zugegeben: Das Urteil ist kurz und knackig. So wie es formuliert wurde, hätte das Gericht aber auch schreiben können: „Den Parteien wird vor Klagererhebung geraten, die zur Substantiierung ihres Vortrags vorgelegten Beweismittel aufmerksam zu lesen.“ Tja, wäre also schön gewesen, wenn das Gericht zumindest so viel vom Sachverhalt und der angewendeten Auslegung wieder gegeben hätte, dass das Urteil nachvollziehbar wäre. So schaut man aus der Ferne und fragt sich, was da am Rande der Republik die Juristen durch zwei Instanzen beschäftigt.

Weiterlesen »

Kommentare deaktiviert für OLG Saarbrücken: Auslegung eines Online-Auktions-Angebots zum Sofort-Kauf eines Pkw

Apr 02 2008

Profile Image of RA_Exner

LG Krefeld: – Autokauf – Überführungskosten als Preisangabe sind Pflichtangabe

LG Krefeld, Urteil vom 04.09.2007, Az. 12 O 12/07 – Aus dem Urteil / Sachverhalt: Die Parteien streiten über einen wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch. Der Kläger ist ein Wettbewerbsverein auf dem Gebiet des Kraftfahrzeugsgewerbes. Der Beklagte betreibt in B einen Einzelhandel mit Kraftfahrzeugen. Am 20.10.2006 bewarb der Beklagte im Internet unter „www.X“ den Pkw „Smart ForTwo Passion Coupe“ zu einem Preis von 9.989,- €. Dabei war die Detailansicht der Anzeige im Internet derart aufgebaut, dass nach Nennung des Preises zunächst die Fahrzeugdaten (wie z.B. kW/PS und Außenfarbe) und dann die Ausstattung (wie z.B. ABS und Wegfahrsperre) folgten.

Weiterlesen »

Kommentare deaktiviert für LG Krefeld: – Autokauf – Überführungskosten als Preisangabe sind Pflichtangabe

Mrz 22 2008

Profile Image of RA_Exner

LG Mainz: Unternehmereigenschaft des gewerblichen Verkäufers bei „Privatverkauf“; Spaßbieterklausel

 

LG Mainz, Urteil vom 06.07.2005, Az. 3 O 184/04 – Gewerblichkeit des Verkäufers wegen Vielzahl von Verkäufen und trotz Angabe „Privatverkauf“ bei eBay;kein Ausschluss des Widerrufsrechts durch „Spaßbieter- Klausel“.

Weiterlesen »

Kommentare deaktiviert für LG Mainz: Unternehmereigenschaft des gewerblichen Verkäufers bei „Privatverkauf“; Spaßbieterklausel

Jan 11 2008

Profile Image of admin

BGH, Urteile I ZR 146/00 und I ZR 212/00: Werbung mit umgekehrter Versteigerung zulässig (Gebrauchtwagen-Verkauf)

Bundesgerichtshof (BGH), Urteile vom 13. März 2003 – I ZR 146/00 und I ZR 212/00 – Werbung mit „umgekehrter Versteigerung“ nicht wettbewerbswidrig. Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hatte in zwei gleichgelagerten Verfahren über die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit der Werbung mit einer sogenannten umgekehrten Versteigerung eines gebrauchten PKW zu entscheiden. Weiterlesen »

Kommentare deaktiviert für BGH, Urteile I ZR 146/00 und I ZR 212/00: Werbung mit umgekehrter Versteigerung zulässig (Gebrauchtwagen-Verkauf)

Jan 07 2007

Profile Image of Redaktion

Dubiose Machenschaften beim Verkauf über eBay

Bei der Versteigerung einer Freiheitsstatue mit Stinkefinger, die beim Musical „Hair“ zum Bühnenbild gehört hatte, hatte das Theater Vorpommern Glück bei eBay: Der Käufer hat den Preis nie bezahlt, aber die Auslieferung war nicht erfolgt. eBay erstattete die Auktionskosten. Weitere dubiose Geschäfte sind: Steigern auf eigene Ware über einen Zweitaccount, drohende Abmahnung bei Verkauf zahlreicher Markenartikel ohne Widerrufsbelehrung, Geldtransfer-Zahlungen bei KfZ- Kauf in das Ausland, Produktpiraterie aus Asien trotz Artikel-Fotos von Original- bzw. Markenware, etc.

Nach einer Meldung von www.finanzen.net 07.01.2007

Kommentare deaktiviert für Dubiose Machenschaften beim Verkauf über eBay