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OLG Saarbrücken, Beschluß vom 18.4.2008, 4 W 93/08-17- Die Entscheidung ist so kurz, dass sie nicht einmal die Normen für die Auslegung (§§ 137, 155 BGB) zitiert. Wie der Kläger wohl ausgerechnet auf einen Preis von 2,- EUR gekommen ist? Zugegeben: Das Urteil ist kurz und knackig. So wie es formuliert wurde, hätte das Gericht aber auch schreiben können: “Den Parteien wird vor Klagererhebung geraten, die zur Substantiierung ihres Vortrags vorgelegten Beweismittel aufmerksam zu lesen.” Tja, wäre also schön gewesen, wenn das Gericht zumindest so viel vom Sachverhalt und der angewendeten Auslegung wieder gegeben hätte, dass das Urteil nachvollziehbar wäre. So schaut man aus der Ferne und fragt sich, was da am Rande der Republik die Juristen durch zwei Instanzen beschäftigt.

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Tags: Angebot, Auslegung, Autokauf, eMail, Preisangabe, Sofort-Kaufen

AG Moers, Urteil v. 11.02.2004, Az. 532 C 109/03 – Wird bei eBay ein Artikel als „Sofortkauf” eingestellt, so handelt es sich dabei um ein verbindliches Angebot des Verkäufers. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von eBay sind nur zwischen eBay und Verkäufer bzw. dem Käufer vereinbart. Die AGB von eBay können zwischen Verkäufer und Käufer als Auslegungsgrundlage herangezogen werden. Weiterlesen »

Tags: AGB, Angebot, Auslegung, Geschäftsbedingungen, Lieferung, Verbindlichkeit, Vertragsschluss, Willenserklärung

Bundesgerichtshof (BGH), Urteil vom 07.11.2001, VIII ZR 13/01 – Nach der Grundsatzentscheidung des BGH kommen durch Internet-Versteigerungen wirksam Kaufverträge zustande. Dies ergibt die Auslegung der Willenserklärungen der Beteiligten (Käufer, Verkäufer und Auktions-Betreiber) anhand der Allgemeinen Geschäftsbedigungen (AGB) der Auktions-Plattform. Die Möglichkeiten der Anfechtung wegen eines Erklärungsirrtums durch den Verkäufer sind begrenzt. Weiterlesen »

Tags: Anfechtung, Auslegung, Erklärungsirrtum, Irrtum, Kaufvertrag, Versteigerung, Vertragsschluss, Willenserklärung