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Wie DerWesten (Panorama, 08.07.2009, Sina Heilmann) berichtet war der Verkauf von Ehrenkreuz bei Ebay ein Scherz der Zeitschrift Titanic. Einen Tag nach der Überreichung der Tapferkeitsmedaillen der Bundeswehr durch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bot das Satire-Magazin “Titanic” eines der vier Ehrenkreuze beim Online-Auktionshaus Ebay zur Versteigerung an. Dies wurde laut Meldung vom Magazin-Mitarbeiter Leo Fischer bestätigt. Die Bundeswehr habe das Angebot direkt geprüft, sei allerdings von Beginn an mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen, dass es sich um eine Fälschung handle.

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Tags: Angebot, eBay, Scherz

OLG Saarbrücken, Beschluß vom 18.4.2008, 4 W 93/08-17- Die Entscheidung ist so kurz, dass sie nicht einmal die Normen für die Auslegung (§§ 137, 155 BGB) zitiert. Wie der Kläger wohl ausgerechnet auf einen Preis von 2,- EUR gekommen ist? Zugegeben: Das Urteil ist kurz und knackig. So wie es formuliert wurde, hätte das Gericht aber auch schreiben können: “Den Parteien wird vor Klagererhebung geraten, die zur Substantiierung ihres Vortrags vorgelegten Beweismittel aufmerksam zu lesen.” Tja, wäre also schön gewesen, wenn das Gericht zumindest so viel vom Sachverhalt und der angewendeten Auslegung wieder gegeben hätte, dass das Urteil nachvollziehbar wäre. So schaut man aus der Ferne und fragt sich, was da am Rande der Republik die Juristen durch zwei Instanzen beschäftigt.

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Tags: Angebot, Auslegung, Autokauf, eMail, Preisangabe, Sofort-Kaufen

OLG Hamm, Urteil vom 27.02.2007, Az. 21 W 8/07 – (1) Auch eine ausgeschriebene Leistung im Rahmen einer Handwerksauktion ist grundsätzlich verbindlich. Wird entgegen den den AGB einer Plattform für Online-AGB nicht form- und fristgerecht ein anderer Auftrag vergeben, so kommt der Vertrag mit dem Anbieter des Niedrigstgebots zustande.
(2) Das erkennende Gericht hat für die Rechtsverfolgung ggf. Prozesskostenhilfe (PKH) einzuräumen. Weiterlesen »

Tags: Angebot, Handwerksauktion, Leistung, Nichterfüllung, Online-AGB, Schadensersatz, Vergabe

Immer wieder gibt es Berichte über ungewöhnliche Auktionen bei eBay. Diese Meldung ist nun mehr als aussergewöhnlich: Laut einem Beitrag des Magazins Stern vom 11.04.2008 ist gestohlene Militärausrüstung bei Ebay in großen Stil aufgetaucht. Selbst Teile von modernsten Kampf-Jets sollen im Angebot gewesen sein! die Militärermittler dürften nicht schlecht gestaunt haben, als sie diese Schnäppchen entdeckten. Verloren geglaubte Teile militärischer Ausrüstung wurden so wieder entdeckt, wie andere ihre Fahrräder oder gestohlenen Autos finden.

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Tags: Angebot, Geheimschutz, Verkauf

OLG Oldenburg, Urteil vom 28.07. 2005, 8 U 93/05 -

1. Mit einem Warenangebots auf der Webseite von eBay zwecks Durchführung einer Online-Auktion wird ein ein verbindliches Angebot abgegeben.
2. Die rechtliche Wirksamkeit eines solchen verbindlichen Angebots wird durch die nach den eBay-Grundsätzen mögliche, tatsächliche vorzeitige Beendigung der Auktion nicht berührt.
3. Die Willenserklärung des Angebots kann der Anbieter nur im Wege der Anfechtung beseitigen.

Zu: §§ 130 Abs 1, 119 Abs 2 BGB Weiterlesen »

Tags: Angebot, verbindlich, Vertragsschluss, Willenserklärung, Wirksamkeit

LG Coburg, Urteil vom. 19.10.2006, 1 HK O 32/06 (rkr) – eBay-Schnäppchen – Ein Anbieter darf bei einer Internet-Auktion eingestellte Artikel während der Versteigerung nicht zurückziehen. Auch wenn die AGB des Auktionshauses eine solche Rücknahme erlauben, ist die Einstellung zu einem bestimmten Startpreis ein verbindliches Angebot (Willenserklärung). Das Angebot kann nicht rechtswirksam einseitig zurückgenommen werden. Es kann nach §§ 119 ff BGB nur bei dem Vorliegen von Anfechtungsgründen (mit der Anfechtungsfolge Schadensersatz für den Höchstbieter) aus der Welt geschafft werden. Weiterlesen »

Tags: AGB, Angebot, Irrtum, Rücknahme, Startpreis, verbindlich, Wert, Willenserklärung