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BGH, Urteil vom 11. März 2009 – I ZR 114/06 – Halzband – Der u. a. für das Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte heute darüber zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen der Inhaber eines Mitgliedskontos (Accounts) bei der Internet-Auktionsplattform eBay dafür haftet, dass andere Personen unter Nutzung seines Accounts Waren anbieten und dabei Rechte Dritter verletzen.

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Tags: Abmahnung, BGH, eBay-Konto, Markenschutz, Unterlassung, Urheberrecht

LG Dortmund, Urteil vom 22.12.2005, Az. 8 O 349/05 -  Ein Unternehmer darf Widerruf- und Rückgaberechts bei Online-Versteigerungen nicht ausschließen. Eine erfolgte Abmahnung und Prozess wegen eines unzulässigem Ausschluss des Widerruf- und Rückgaberechts ist erfolgreich, die Anwaltskosten zu ersetzen. Weiterlesen »

Tags: Abmahnung, Anwaltskosten, Rückgaberecht, Widerrufrecht

Bei der Versteigerung einer Freiheitsstatue mit Stinkefinger, die beim Musical „Hair” zum Bühnenbild gehört hatte, hatte das Theater Vorpommern Glück bei eBay: Der Käufer hat den Preis nie bezahlt, aber die Auslieferung war nicht erfolgt. eBay erstattete die Auktionskosten. Weitere dubiose Geschäfte sind: Steigern auf eigene Ware über einen Zweitaccount, drohende Abmahnung bei Verkauf zahlreicher Markenartikel ohne Widerrufsbelehrung, Geldtransfer-Zahlungen bei KfZ- Kauf in das Ausland, Produktpiraterie aus Asien trotz Artikel-Fotos von Original- bzw. Markenware, etc.

Nach einer Meldung von www.finanzen.net 07.01.2007

Tags: Abmahnung, Autokauf, Geldtransfer, Stinkefinger, Zahlungen, Zweitaccount