Aug
03
2009

Redaktion
eBay, Dreilinden/Berlin, 30. Juli 2009 – Weiterer Neuerungen für gewerblichen Verkäufer, um noch einfacher und effizienter auf dem eBay Marktplatz zu verkaufen. – Der weltweite Online-Marktplatz eBay (www.ebay.de) führt ab Oktober 2009 einen neuen Status innerhalb des PowerSeller-Programms ein. Mit der Auszeichnung „Verkäufer mit Top-Bewertung“ belohnt eBay diejenigen PowerSeller, die durchgehend ein außergewöhnlich hohes Serviceniveau bieten. Die mehr als 14,5 Millionen deutschen eBay Mitglieder finden damit noch einfacher genau die Verkäufer auf eBay, die einen möglichst hohen Service- und Qualitätsstandard bieten – basierend auf den Bewertungen anderer Kunden.
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Tags: eBay, Verkäufer
Jul
08
2009

RA_Exner
Wie DerWesten (Panorama, 08.07.2009, Sina Heilmann) berichtet war der Verkauf von Ehrenkreuz bei Ebay ein Scherz der Zeitschrift Titanic. Einen Tag nach der Überreichung der Tapferkeitsmedaillen der Bundeswehr durch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bot das Satire-Magazin “Titanic” eines der vier Ehrenkreuze beim Online-Auktionshaus Ebay zur Versteigerung an. Dies wurde laut Meldung vom Magazin-Mitarbeiter Leo Fischer bestätigt. Die Bundeswehr habe das Angebot direkt geprüft, sei allerdings von Beginn an mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen, dass es sich um eine Fälschung handle.
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Tags: Angebot, eBay, Scherz
Mrz
16
2009

RA_Exner
BGH, Urteil vom 11. März 2009 – I ZR 114/06 – Halzband – Der u. a. für das Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte heute darüber zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen der Inhaber eines Mitgliedskontos (Accounts) bei der Internet – Auktionsplattform eBay dafür haftet, dass andere Personen unter Nutzung seines Accounts Waren anbieten und dabei Rechte Dritter verletzen.
Der Beklagte ist bei eBay unter dem Mitgliedsnamen “sound-max” registriert. Im Juni 2003 wurde unter diesem Mitgliedsnamen unter der Überschrift “SSSuper … Tolle … Halzband (Cartier Art)” ein Halsband zum Mindestgebot von 30 € angeboten. In der Beschreibung des angebotenen Artikels hieß es unter anderem: “… Halzband, Art Cartier … Mit kl. Pantere, tupische simwol fon Cartier Haus …”. Die Klägerinnen haben hierin eine Verletzung ihrer Marke “Cartier”, eine Urheberrechtsverletzung sowie einen Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb gesehen und den Beklagten auf Unterlassung, Auskunftserteilung und Feststellung der Schadensersatzpflicht in Anspruch genommen.
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Tags: Account, Auskunft, BGH, eBay, Haftung, Schadensersatz, Unterlassung
Mrz
12
2009

RA_Exner
BGH, Urteil vom 11. März 2009 – I ZR 114/06 – Halzband – Der u. a. für das Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte heute darüber zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen der Inhaber eines Mitgliedskontos (Accounts) bei der Internet-Auktionsplattform eBay dafür haftet, dass andere Personen unter Nutzung seines Accounts Waren anbieten und dabei Rechte Dritter verletzen.
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Tags: Abmahnung, BGH, eBay-Konto, Markenschutz, Unterlassung, Urheberrecht
Mrz
11
2009

RA_Exner
BGH, Urteil vom 10. März 2009 – VIII ZR 34/08 – Verkäufer bei Mobile.de und anderen Plattformen können sich beruhigt zurücklehnen: Anders als im Neuwagenhandel ist eine längere Standzeit allein kein Mangel bei dem Verkauf eines Gebraucht-Autos. Dies hat nun der BGH wohl abschließend entschieden.
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Tags: Autokauf, BGH, Gebrauchtwagen, Mangel, Sachmangel
Feb
27
2009

RA_Exner
Schon im Vorfeld werden für die Übertragung von FIFA-Tickets Sprachbarrieren errichtet. Welchen Status die eBay-Hinweise haben (Interne Grundsätze, verbindliche AGB allein des Hauses eBay oder (un)verbindliche Absprachen mit der FIFA), ist nicht klar. Solche Unklarheiten vergraulen de Kundschaft. Eine Abstimmung der eBay-Voraussetzungen und der FIFA – AGB sind jedenfalls nicht ersichtlich.
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Tags: eBay, Ticket, Verkaufsbedingungen