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OLG Saarbrücken, Beschluß vom 18.4.2008, 4 W 93/08-17- Die Entscheidung ist so kurz, dass sie nicht einmal die Normen für die Auslegung (§§ 137, 155 BGB) zitiert. Wie der Kläger wohl ausgerechnet auf einen Preis von 2,- EUR gekommen ist? Zugegeben: Das Urteil ist kurz und knackig. So wie es formuliert wurde, hätte das Gericht aber auch schreiben können: “Den Parteien wird vor Klagererhebung geraten, die zur Substantiierung ihres Vortrags vorgelegten Beweismittel aufmerksam zu lesen.” Tja, wäre also schön gewesen, wenn das Gericht zumindest so viel vom Sachverhalt und der angewendeten Auslegung wieder gegeben hätte, dass das Urteil nachvollziehbar wäre. So schaut man aus der Ferne und fragt sich, was da am Rande der Republik die Juristen durch zwei Instanzen beschäftigt.

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Tags: Angebot, Auslegung, Autokauf, eMail, Preisangabe, Sofort-Kaufen

Auch Firmen-AGB unterliegen dem Urheberrechtsschutz. So hat das LG Köln mit Beschluss vom 02.07.2008 (A. 28 O 368/08) entschieden, dass auch Firmen-AGB dem Urheberrechtsschutz unterliegen. Dabei wurde für die Übernahme von 3 Seiten AGB bei einem Streitwert von 10.000 EUR angenommen. In der Entscheidung werden längere Ausführungen zum Sachverhalt nicht gemacht. Schon die Urheberrechtsverletzung läßt sich am Ende nur aus der Liste der zitierten Pragraphen ablesen: § 97 UrhG.

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Tags: Anwaltskosten, Geschäftsbedingungen, Streitwert

Es ist schon kurios in einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung vom 07.09.08 zu lesen, dass das FBI sich für Kunstauktionen interessiert. Der 2006 verstorbene Sammler M. V. Kingsland hatte aber offeenbar eine so große Anzahl von Kunstwerken “zusammengeklaut”, dass er die Aufmerksamkeit des FBI auf sich gezogen hatte. Also ein “Bilderklau” ganz anderer Art. Laut Bericht war eine Kunstauktion der Stadt Hudson mit ca. 250 Werken Kingslands vollständig rückgängig gemacht worden.
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Tags: Bilderklau, Kunst-Auktionen