Feb
08
2008

RA_Exner
Da Versandkosten und Preisangaben immer wieder zu den Streitthemen im Online-Geschäft gehören, ist auf die Veröffentlichung des Urteilstextes einer BGH-Entscheidung hinzuweisen: Der Text des Urteils steht nun im Volltext unter JurPC Web-Dok. 23/2008, Abs. 1 – 34 zum Abruf. Zusammenfassend müssen Versandhändler darauf achten, dass
- Angaben gemacht werden zu Endpreis der Ware, Umsatzsteuer ausgewiesen wird und ob zusätzliche Liefer- und Versandkosten anfallen.
- Diese Angaben müssen der Form nach in Angebot bzw. Werbung eindeutig zuzuordnen, leicht erkennbar und deutlich lesbar oder sonst gut wahrnehmbar sein.
Es heißt es in der zu der Entscheidung veröffentlichten Pressemitteilung,
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Tags: Endpreis, Internet-Kaufrecht, Preisangaben, Versandkosten
Feb
04
2008

RA_Exner
Hessisches Landesarbeitsgericht, Urteil vom 18.09.2007 , Az. 2 Sa 1871/06 – Immer wieder taucht Diebesgut bei Online-Auktionen auf. Für die Käufer ärgerlich, die trotz Kaufpreiszahlung die Ware wieder herausgeben müssen. Doch wie sieht es aufder “anderen Seite” aus? Im vorliegenden Fall hatte das Hessische LArbG über das Arbeitsverhältnis nach einem Diebstahlsverdacht zu entscheiden. Im Raum stand der Vorwurf wertvolle Artikel beim Arbeitgeber entwendet und dann bei eBay versteigert zu haben. Der Verdächtige konnte strafrechtlich nicht überführt werden, nicht zuletzt wegen der Unschuldvermutung und dem im Strafrecht zum Nachweis einer Straftat erforderlichen Strengbeweis. Doch dies half dem Verdächtigen nicht gegenüber seinem Arbeitgeber: Laut Gericht war die ausgesprochene außerordentliche Verdachtskündigung letztendlich doch wirksam. Weiterlesen »
Tags: Arbeitsrecht, außerordentliche Kündigung, Diebstahl, Flohmarkt, Hehlerei, Konkurrenztätigkeit, Schutzbehauptung, Verdachtskündigung
Feb
02
2008

RA_Exner
Pressemitteilung vom 29.01.2008 unter http://news.ebay.deKünftiger Präsident und Vorstandsvorsitzender John Donahoe stellt auf eBays eCommerce Forum weltweite Änderungen auf dem Online-Marktplatz vor / Neuerungen betreffen die Gebührenstruktur, die Anforderungen an Verkäufer und das Bewertungssystem. Weiterlesen »
Tags: Bewertungssystem, eBay, Gebührenstruktur, Negativbewertung, Neuerungen